Amtsmissbrauch oder politische Auseinandersetzung? Massener Bürgermeister entpuppt sich als Antidemokrat!

Amtsmissbrauch oder politische Auseinandersetzung? Massener Bürgermeister entpuppt sich als Antidemokrat!

Wieder einmal wurde im Landkreis Elbe- Elster von Vertretern der etablierten Parteien der demokratische Gedanke ad absurdum geführt.
Andreas Kalbitz, stellvertretender Landesvorsitzender der AfD erklärt: „ Wieder und wieder fallen politische Funktionäre im Landkreis Elbe- Elster durch einen Mangel an Demokratieverständnis und bürgerfernen Entscheidungen auf. Dabei nehme ich weder Vertreter von SPD noch CDU aus.“
Nachdem in der letzten Woche die Kreistagsfraktion der CDU die Zusammenarbeit mit der AfD ohne sachliche Begründung beendet hat, offenbaren sich wiederholt Vertreter der SPD allen Beteuerungen zum Trotz als diskussionsfeindlich. So drohte der Massener Bürgermeister Lutz Modrow einem lokalen Gastwirt mit der Nichtverlängerung seines Pachtvertrages, sollte dieser weiterhin der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.
Nach Ansicht der AfD stellt dies den Straftatbestand der Nötigung nach § 240 StGB dar.
Dazu Kalbitz weiter: „ Diesen Funktionärskonsorten ist scheinbar jedes Mittel recht, die Versammlungs- und Vertragsfreiheit auszuhebeln. In diesem Fall kann man klar von versuchtem Amtsmissbrauch ausgehen. Auch wenn die Angst vor dem Machtverlust verständlich ist, sehen wir diesen und ähnliche Fälle nicht länger als Petitesse an. Jeder, der in dieser Art die politischen Auseinandersetzung sucht, wird die rechtsstaatliche Antwort der AfD bekommen!“