Zu den Terroranschlägen in Paris, Nizza und Wien erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin:

«Terror – das ist nicht mehr nur eine abstrakte Vision aus einem fernen Land. Terror ist inzwischen ganz nah. Im Wochenrhythmus erschaudern wir seit Jahren über Taten, die für uns in einer westlichen, freiheitlichen Gesellschaft unvorstellbar sind. Jetzt trifft es in Frankreich einen Lehrer, der für die Meinungsfreiheit eintritt, dann eine ältere Dame, die zum Beten in die Kirche geht – beide werden enthauptet. Die Mainstream-Medien sprechen verniedlichend davon, dass sie Opfer „eines Messerangriffs“ wurden. Die Wahrheit ist: Beiden wurde mit bestialischer Brutalität der Kopf abgeschlagen.

Anfang Oktober wurde einem homosexuellen Paar mit einem Küchenmesser in Dresden die Zukunft genommen.

Und in dieser Woche schlägt der islamistische Terror dann in Wien zu. Mehrere Angriffe mit Maschinenpistolen – mindestens vier Tote, viele teils schwer Verletzte. Die Täter, so der Innenminister Nehammer, haben Hinweisen zufolge Nähe zur Terrororganisation IS.

Ich stelle hier die Frage, die sich die durch die politische Korrektheit geknebelte Gesellschaft oft nicht mehr zu stellen traut: Wann ist Deutschland wieder dran? Es wird nur eine Frage der Zeit sein.

Hunderte islamistische Gefährder leben in Deutschland. Neben ihnen gibt es etwa 500 „relevante Personen“ innerhalb des terroristischen Spektrums. Die Bundesregierung schätzt, dass der Islamistische Terrorismus in ganz Deutschland auf knapp 30.000 Unterstützer bauen kann.

Sie alle zu überwachen ist völlig unmöglich. Gefährder – das sind oft dem Terror nahestehende meist ausländische Kämpfer, die sich unter Schutz suchenden Asylbewerbern oft als vermeintliche „Flüchtlinge“ nach Deutschland schmuggeln.

Unkontrolliert, mit falschen Pässen, mit gefälschten Identitäten. Gefährder heißen sie, weil man ihnen alles zutraut: Gewalt, Anschläge, Morde.

Ich fordere die Bundesregierung aber auch alle Landesregierungen auf, endlich die Grundlagen dafür zu schaffen, alle Gefährder und alle straffällig gewordenen Ausländer aus Deutschland auszuweisen.

Es darf den Menschen im Land nicht länger zugemutet werden, mit ihren Steuergeldern Gefährder durchzufüttern, die nur ein Ziel haben: Den brutalen gewaltsamen Kampf gegen uns, unsere Religion, unsere freiheitliche Gesellschaft und unsere Art zu leben.

Merkel und die Ministerpräsidenten haben es in der Hand, ob ein nächster Anschlag wieder deutsche Leben fordert.»