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Meinungsfreiheit

Startseite|Schlagwort: Meinungsfreiheit

AfD Brandenburg begrüßt die Aufhebung des Demonstrations-Verbots

Die stellvertretende Landesvorsitzende, Birgit Bessin, teilt mit: „Der Freiheitswille unseres Volkes ist nicht mehr aufzuhalten. Die Berliner Richter haben die einzig richtige Entscheidung gefällt: Das Demonstrationsrecht ist eines der höchsten Güter unserer Verfassung. Wer den Bürgern, wie Berlins Ex-SED-Innensenator Geisel, verbieten will, ihren politischen Unmut auf die Straße zu tragen, ist scheinbar immer noch in

2020-08-28T15:51:52+02:00 28. August 2020|Allgemein|0 Kommentare

Verbot der Freiheitsdemo in Berlin

Birgit Bessin: „Wille und Meinung von hunderttausenden, vielleicht von Millionen Menschen dürfen nicht unterdrückt werden.“ „Wer gegen freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf die Straße geht, hat das verfassungsmäßig garantierte Recht, auf genau diese Maßnahmen dabei zu verzichten. Konkret: Eine Demo gegen die Maskenpflicht ist ohne Masken legitim. Da sind sich Verfassungsrechtler einig. Anders würde es aussehen, wenn

2020-08-26T16:51:27+02:00 26. August 2020|Allgemein|0 Kommentare