Weihnachtsmärkte im Ausnahmezustand –
Bilanz einer falschen Politik
Brandenburgs Innenminister René Wilke (SPD) räumt ein, dass die Sicherheitsmaßnahmen auf Weihnachtsmärkten zu einem erheblichen Kostenfaktor geworden sind. Allein in Potsdam werden mehr als 250.000 Euro für den Terrorschutz ausgegeben.
Der Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, René Springer, erklärt dazu:
„Die falsche Willkommenskultur der Altparteien hat uns nicht nur die Normalität genommen, sondern auch die Sicherheit. Statt unsere Grenzen zu schützen und konsequent abzuschieben, werden hohe Summen an Steuergeld für Betonpoller und Absperrgitter ausgegeben. Brandenburgs Innenminister René Wilke selbst bestätigt, dass Sicherheit zu einem erheblichen Kostenfaktor geworden ist – ein deutliches Zeichen dafür, dass diese Politik gescheitert ist.
Die meisten Brandenburger wünschen sich die Normalität zurück – vor allem wollen sie wieder in einem sicheren Land leben. Dafür braucht es allerdings eine Politik, die das Problem an der Wurzel packt – das heißt: effektiven Grenzschutz, null Toleranz gegenüber Straftätern und konsequente Abschiebungen.
Das gibt es nur mit der AfD. Und weil das immer mehr Brandenburger erkennen, sind wir aktuell in den Umfragen mit Abstand die stärkste politische Kraft im Land.“
