Andreas Kalbitz: „Die Angst vor einem Machtverlust lässt Regierungsparteien den demokratischen Grundgedanken in Frage stellen!“

Regierungsparteien offenbaren ihr Demokratieverständnis

Andreas Kalbitz: „Die Angst vor einem Machtverlust lässt Regierungsparteien den demokratischen Grundgedanken in Frage stellen!“

Andreas Kalbitz, stellvertretender Landesvorsitzender:  „ Welches Demokratieverständnis die Regierungsparteien von SPD und der LINKEN haben, zeigte sich wieder einmal in dieser Woche. Funktionäre und Mitglieder dieser beiden Parteien haben zum wiederholten Male eine Veranstaltung der AfD derartig gestört, dass die  angedachte Idee eines sachlichen Dialoges nicht umgesetzt werden konnte.“

Am 25.Mai sollte im Landkreis Elbe- Elster ein politischer Stammtisch des AfD Kreisverbandes mit dem Thema „ Sharia, Terror, Parallelgesellschaften- Gehört der Islam zu Deutschland“ stattfinden. Statt zu einer Diskussion kam es aber ausschließlich zu einer einseitigen und undifferenzierten Meinungszensur von Vertretern und Funktionären der lokalen SPD und der Partei DIE LINKE.  Sowohl die SPD- Ortsvereinsvorsitzende Dr. Christina Eisenberg als auch der Bürgermeister von Massen, Lutz Modrow als auch die SPD- Fraktionsvorsitzende der SVV Finsterwalde,  Hannelore Elmer, sowie weitere lokale linke Politikvertreter störten massiv die AfD- Veranstaltung. Das ganze wurde mit einem Facebook-Eintrag auch noch als heldenhafte Tat gekrönt. Die in diesem Beitrag bejubelten Argumente der Funktionäre und deren Sympathisanten reduzierten sich allerdings auf Aufforderungen „zu verschwinden“ und dass „niemand die AFD hier haben will.“

Kalbitz weiter: „ Auch wenn die Angst vor einem Machtverlust in den etablierten Parteien so übermächtig ist, dass die AfD verleumdet und diffamiert wird, so wurde zumindest bisher an der Oberfläche ein demokratischer Grundgedanke nicht in Frage gestellt. Dieser Grundgedanke unserer Gesellschaft heißt freie Meinungsäußerung. Dass sowohl SPD als auch LINKE sich auch noch dafür feiern lassen, unser freie Gesellschaft in Frage zu stellen, wirft ein übles Licht auf die politische Kultur in unserem Land.“